hamburgheftig@feddit.org to Deutschland@feddit.org · 11 days agoOLG: Heimliche Kamera im Zimmer eines Mitbewohners ist nicht per se strafbarwww.heise.deexternal-linkmessage-square10linkfedilinkarrow-up133arrow-down10
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minus-squareWhereAngelsFearToFly@feddit.orglinkfedilinkDeutscharrow-up34arrow-down2·11 days agoGing da ein Kanister Lack rum im Gerichtssaal oder wie soll ich mir das erklären?
minus-squareKornblumenratte@feddit.orglinkfedilinkarrow-up17arrow-down1·10 days agoManche Richter sind dem Buchstaben des Gesetzes näher als dem Geiste.
minus-squareKornblumenratte@feddit.orglinkfedilinkarrow-up1·9 days agoWarum? Sie treffen dann in aller Regel Entscheidungen, die gegen den Zweck des Gesetzes sind. Wie in diesem Fall.
minus-squarePorco@feddit.orglinkfedilinkarrow-up2·8 days agoInsbesondere im Strafrecht ist da äußerste Vorsicht geboten, denn “Keine Strafe ohne Gesetz”. Zum Einzelnen s. hier.
Ging da ein Kanister Lack rum im Gerichtssaal oder wie soll ich mir das erklären?
Manche Richter sind dem Buchstaben des Gesetzes näher als dem Geiste.
Hoffentlich.
Warum? Sie treffen dann in aller Regel Entscheidungen, die gegen den Zweck des Gesetzes sind. Wie in diesem Fall.
Insbesondere im Strafrecht ist da äußerste Vorsicht geboten, denn “Keine Strafe ohne Gesetz”. Zum Einzelnen s. hier.